CDU Elmstein: „Wiederkehrende Beiträge sind weder gerecht noch sozial verträglich!“

 

 

Die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (WKB) wurden in der letzten Gemeinderatssitzung Elmstein auch mit den Stimmen der CDU mehrheitlich abgelehnt. 
Dazu die CDU Elmstein:

 

Verfolgt man die lokale Berichterstattung, erweckt es den Eindruck, die von der SPD-geführten Landesregierung geforderte Einführung wiederkehrender Beiträge für den Straßenausbau sei die gerechteste Form, Bürger an Straßenbaumaßnahmen zu beteiligen.

Schlüssige Argumente gegen die Einführung WKB und damit einhergehender unnötigen Belastung unserer Bürger, wurden vom CDU-Gemeinderatsmitglied Patrick Roth in der Gemeinderatssitzung am 22.10.2020 auch klar und deutlich herausgestellt.

Nach Erhöhung der Grundsteuer in diesem Jahr ist die Einführung der WKB nach Ansicht der CDU mit Sicherheit nicht das richtige Signal gegenüber „unseren Elmsteiner Bürgern“.

 

Straßenausbaubeiträge sind in Deutschland aus guten Gründen zum Auslaufmodell geworden. In anderen Bundesländern wurden die Beiträge entweder komplett abgeschafft, den Kommunen die freie Wahl zur Erhebung überlassen (nicht vom Land vorgegeben) oder die Bürger zumindest vom Land massiv entlastet. 

 

Die Ampelkoalition hat ein Gesetz verabschiedet, nach dem bis spätestens 2024 wiederkehrende Beiträge flächendeckend in Rheinland-Pfalz eingeführt werden sollen.

 

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz setzt sich für eine landesweite Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ein, sollte ein Wechsel der Landesregierung bei den Landtagswahlen im März 2021 erfolgen.

 

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Elmstein teilt die Auffassung der CDU-Landtagsfraktion vollumfänglich und ist ebenfalls für die generelle Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. 

 

Wiederkehrende Beiträge sind weder gerecht noch sozial verträglich:

Die zumeist geringe jährliche Höhe der WKB täuscht darüber hinweg, dass verglichen zu einmaligen Ausbaubeiträgen in der Summe eine deutliche Belastungserhöhung der Anlieger entsteht. 

Abhängig vom Durchgangsverkehr, war es bisher möglich, den Gemeindeanteil je nach Straßeneinstufung zwischen 25% und 70% festzulegen.

Bei den WKB geht man davon aus, dass alle Einwohner alle Straßen gleichermaßen nutzen und es wird auf eine Einstufung der Wertigkeit verzichtet. Für den Ausbau einer jeden Straße beträgt der Gemeindeanteil laut der vorgeschlagenen Satzung 25%. Alle Bürger, ob Anlieger oder nicht, zahlen somit immer 75% der anfallenden Kosten.

Auch Anwohner, die vor einigen Jahren für Straßenbaumaßnahmen ihrer Anliegerstraße gezahlt haben, werden nun erneut zur Kasse gebeten, wenn auch unter Anwendung der Verschonungsregelung. Somit werden die WKB aus unserer Sicht zu einer Art „zweiten Grundsteuer“.

 

 

Neuer Anstrich für den Schindhübelturm

Engagierte Elmsteiner Bürger haben im September 2020 den im Jahr 1975 von einer Bundeswehr-Pioniereinheit errichteten Schindhübelturm auf einer Anhöhe oberhalb von Iggelbach (zu erreichen ab Parkplatz Mitteleiche) neu gestrichen. 
Auch die Mitglieder der CDU haben sich hier tatkräftig eingebracht - im Sinne des Gemeinwohls.


Gernot Kuhn in Elmstein

Der Kandidat der CDU für die Wahl des Verbandsbürgermeister, Gernot Kuhn, war am 09.09.20 im Rahmen der Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Dirk Herber mit einem Informationsstand vor dem Elmsteiner Rathaus vertreten und Stand den Elmsteiner Bürgern für aktuelle Fragestellungen zur Verfügung.
Die CDU Elmstein unterstützt die Kandidatur von Gernot Kuhn und wünscht ihm einen Wahlerfolg, denn "Sein Herz schlägt für das Tal".

Johannes Steiniger in Elmstein

Auf seiner Sommertour 2020 machte der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU - rechts im Bild) auch Station in Elmstein. Hinter dem Museum "alte Samenklenge" traf er auf interessierte Bürger und informierte aus erster Hand über aktuelle Ereignisse. 

CDU Elmstein Helmbachweiher

Dafür haben wir uns eingesetzt

  • Minigolf-Anlage
    - Neubau des Bistros
    - Neugestaltung des Biergartens
    - Aufbereitung der Minigolf- und Pit-Pat-Anlage

  • Speyerbach-Quelle
    - Freilegung der Quelle
    - Neuerrichtung des Zaunes um die Quelle
    - Umgestaltung des gesamten Areals
    - Schaffung einer Begegnungsstätte / Sitzgelegenheit

  • Fortbestand der Schule und der KITA

  • Zukunftssicherung des Helmbacher Naturbadeweihers
    - Neugestaltung der Anlage
    - Erneuerung der sanitären Anlage

CDU – Maifest in Elmstein 

Trotz niedrigen Temperaturen viele Elmsteiner Bürger sowie auch          CDU – Mitglieder aus dem gesamten Verbandsgemeindebereich anwesend.

Nachdem die Gruppe „Rehragout“ gegen 18.00 Uhr das CDU – Maifest musikalisch eröffnet hatte, konnte der Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Stefan Kobel sich bei ca. 70 Gästen für ihr Kommen bedanken.                                                                                              Ein besonderer Gruß galt den beiden Abgeordneten, Herrn Johannes Steiniger M.d.B. und Herrn Dirk Herber M.d.L.  Ebenso herzlich begrüßte  er den ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Lambrecht, Herrn Hans Werner Rey mit Gattin, sowie den CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden, Herrn Ralf Kretner und die anwesenden CDU-Mandatsträger aus der gesamten Verbandsgemeinde. Auch zeigte sich Stefan Kobel erfreut darüber, dass der Elmsteiner Bürgermeister, Stefan Herter mit Gattin zusammen mit mehreren SWG Fraktionsmitgliedern den Weg zur CDU gefunden hat. Aus Iggelbach konnte Stefan Kobel auch eine SPD-Abordnung begrüßen.  Leider waren die Temperaturen eigentlich nicht Maifest tauglich. Für das leibliche Wohl gab es neben Bier und Wein auch Spießbraten und Kastanienbratwurst. Die Mitglieder der CDU  Elmstein haben sich wieder redlich Mühe gegeben den Platz sowie die Tische einem frühlingshaften Flair zu verleihen. Ein ganz besonderer Dank galt dem Ehepaar Rudi und Lotte Fuchs. Wie in den vergangenen Jahren auch, haben die beiden wieder vor dem  CDU-Fest, den Platz von Unkraut befreit. Stefan Kobel überreichte einen Blumenstrauß für die Dame und ein Weinpräsent für den Herrn. 

Es ergaben sich interessante und informative Gespräche mit den beiden Abgeordneten. Für Fragen zu seiner Person haben stand Stefan Kobel ebenfalls gerne Rede und Antwort. Last, but not least, ein großes Dankeschön an die Kapelle  „Rehragout“, die den  Abend in gekonnter Art und Weise musikalisch mit alpenländischer Musik umrahmte.

Speyerbachquelle samt Umfeld gesäubert und neu angelegt

CDU – Elmstein schließt Säuberungs- und Verschönerungsaktion an Quellareal des Speyerbachs nach mehreren Arbeitseinsätzen erfolgreich ab.

An insgesamt 6 Samstagen war die CDU – Elmstein  an der Quelle des Speyerbach tätig, um die Quelle nebst dem dazugehörenden Areal zu säubern, aufzuräumen, neu abzusichern und zum Schluss das gesamte Umfeld neu anzulegen.

Zuerst musste die Quelle vom Moos- und Heckenbewuchs befreit sowie die marode Sitzbank entfernt und durch eine Neue ersetzt werden. Ebenso wurde die Hecke, welche das Quellareal zur Erlenbacher Straße hin abgrenzt, geschnitten.

Im zweiten Schritt wurde der alte und zum Teil verfaulte Jägerzaun entfernt, da eine vorschriftsmäßige Absturzsicherung nicht mehr gewährleistet war. Die Gemeinde übernahm die Anschaffungskosten für einen neuen Metallzaun, welcher von der CDU – Elmstein dann montiert wurde. Ebenso wurden die Schriftzüge am Hinweisstein sowie direkt über der Quelle erneuert. 

Der ortsansässige Fuhrunternehmer Markus Fols mit seinem Sohn Tobias übernahmen bereitwillig die Baggerarbeiten und legten eine Terrasse vor dem Felsmassiv an.                        Auf der nun geschaffenen Empore, sowie davor wurde je eine Sitzgruppe - gestiftet von einem Speyerbrunner  Mitbürger - aufgestellt.                                                                                  Zuvor wurde noch einen Schotterbelag  aufgebracht und abgerüttelt.                                          Zu guter letzt wurden zur Auflockerung  noch einige Sträucher und Bodendecker gepflanzt. Alles in allem wäre festzustellen, dass dank der  CDU - Elmstein  nun eine Anlage entstanden ist, welche nicht nur Wanderer und Touristen, sondern auch die einheimische Bevölkerung zum Innehalten und Verweilen einlädt. 

Am Samstag, 4. Mai 2019, ab 15.00 Uhr,  lädt die  CDU – Elmstein  zur offiziellen Einweihung an die Speyerbachquelle ein.                                                                                                                Neben frischem Quellwasser gibt´s natürlich auch etwas zu Essen und Trinken.

CDU Elmstein Zaun entfernt
CDU Elmstein Speyerbachquelle
CDU Elmstein Stefan Kobel
CDU Elmstein Sitzgruppe aufgestellt
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